Unser Spitzenkandidat zur Eisenbahnbrücke

Stellungnahme und Situationsanalyse zur Eisenbahnbrücke, von Claus-Peter Wiesinger. Als für den Gemeinderat Kandidierende  können wir wie jeder andere Bürger nur auf die öffentlich verfügbaren Informationen zugreifen und daraus unsere Schlüsse ziehen. Dieser Report über die Ist-Situation zur Eisenbahnbrücke und die geplanten Schritte verschiedener Akteure ist eine Zusammenfassung von ca. einem Tag google Recherche und ein paar persönlichen Gesprächen, sowie meiner persönlic...
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Danke !

  WIR HABEN UNSER SPENDEN ZIEL VON 400€ NACH NUR 2 TAGEN ERREICHT! Damit bleibt Johanna, Werner, Mutti und co noch mindestens bis zur Abstimmung in Nationalrat über das ‪Staatsschutzgesetz‬ online!     Wir wollen uns recht herzlich bei euch allen bedanken. Mit dem Geld ist der verbleib der Banner, bis zu Abstimmung im Nationalrat, auf den Seiten gesichert!! Ihr könnt natürlich weiterhin für das Projekt spenden, um das zu ermöglichen haben wir das Spende...
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Piraten werben auf Youporn mit Mikl-Leitner Banner für Privatsphäre

  Wir sind überwältigt ! Von der (überaus positiven) Resonanz auf unsere Anti-Überwachungs-Kampagne. Die vielen Kommentare amüsieren uns sehr ;) Es tut uns leid zu erfahren, dass aufgrund unserer Aktion so manches Ding nicht mehr dong macht. Aber : Das Banner bleibt auf Youporn, bis das Staatsschutzgesetz vom Tisch ist! Also... fleißig unterschreiben: Hier: https://www.piratenpartei.at/staatsschutz/ und hier: https://www.staatsschutz.at/ Am besten auch gleich Abgeordnete ...
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Piraten starten Kampagne gegen Überwachung

Piraten starten Kampagne gegen Überwachung Die Piratenpartei Oberösterreich startet in die finale Wahlkampfwoche mit einer Info-Kampagne gegen Überwachung. Derzeit beherrscht das Asyl-Thema die politische Diskussion in Österreich, sodass andere wichtige Zukunftsthemen in den Hintergrund gedrängt werden. Hinter den Kulissen arbeitet die Regierung und allen voran die Innenministerin Mikl-Leitner daran, den orwelschen Überwachungsstaat in die Realität umzusetzen. Das geplante Staatschutzg...
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Piraten entern Bühne

  Piraten entern Bühne! Meinungsvielfalt lässt sich nicht unterdrücken. Nachdem wir heute mit großer Verwunderung feststellen mussten, dass wir zur angekündigten "Podiumsdiskussion zur Gemeinderats- und BürgermeisterInnenwahl 2015" der Oberösterreichischen Nachrichten im Wissensturm nicht eingeladen worden sind, haben wir durch telefonische Rückfrage bei den OÖN erfahren, dass das Einlade--kriterium war "bereits einen Gemeinderat oder Landtagssitz" zu haben um auf das Podium offizi...
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Die Wahlen in Linz

Die Wahlen in Oberösterreich stehen kurz bevor, und man kann uns zumindest in Linz wählen. Aufgrund unserer begrenzten Ressourcen haben wir beschlossen, uns auf Linz zu konzentrieren anstatt einen halbherzigen Antritt zur Landtagswahl zu versuchen.   Als drittgrößte Stadt in Österreich ist Linz sicher ein wichtiger politischer Faktor, gemeinsam können wir für mehr Transparenz und Mitbestimmung sorgen.  Mit uns gibt es Antragsrecht auch für euch ab dem ersten Mandat. Wir sind gegen Kor...
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NSA und BND zapfen österreichischen Internetverkehr an

Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht — sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel 2013 als bekannt wurde, dass US-Nachrichtendienste ihr Handy abhörten. Heute, eineinhalb Jahre später, wurde eine interne E-Mail des deutschen Bundesnachrichtendiensts (BND) veröffentlicht die belegt, dass der BND seit 2005 österreichische Internetleitungen überwacht und anzapft um Daten abzuschöpfen. [1] Die Regierung muss nun gegenüber der deutschen Kanzlerin einfordern zu ihrem Wort zu st...
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Schluss mit der Kriminalisierung von Hanf Konsumenten

Auch dieses Jahr findet in Wien wieder der alljährliche Hanfwandertag statt. Ziel dieser Parade ist ein Umdenken in der Drogenpolitik bezüglich Hanf zu bewirken. Es werden wieder tausende Menschen erwartet und auch die Piratenpartei ist wieder mit dabei um dieses "Tabuthema" aufzugreifen. Wir hoffen, dass in der Canabispolitik neue Wege beschritten werden, besonders was den Schutz und Aufklärung von Jugendlichen betrifft.
Die Piratenpartei fordert eine legalisierung von Cannabis. Für...
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Transatlantischer Aktionstag gegen die Handelsabkommen

Am Samstag den 18.4 um 10 Uhr ist es wieder soweit. Gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der Initiativplattform "TTIP stoppen" für Oberösterreich geht auch die Piratenpartei Oberösterreich auf die Straße um aktiv gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA zu demonstrieren. Sei auch DU dabei und zeige Widerstand, denn gemeinsam können wir TTIP, CETA und TiSA verhindern. Wir fordern: TTIP, CETA und TiSA Verhandlungen sofort einstellen! Verhandlungsdokumente sofort offenlegen Kein...
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Piraten wollen Landtag entern

Die Piratenpartei Oberöstereich veranstaltete am Samstag, dem 28. März 2015, ihre erste Landesgeneralversammlung (LGV) in diesem Jahr.
Hauptthemen waren die Listenerstellung für die kommenden Landtags- und Gemeinderatswahlen in OÖ, die Neuwahlen des Landesvorstandes und anderer Parteiorgane, sowie die Erweiterung des Landes-Parteiprogrammes. Der neu gewählte Landesvorstand setzt sich aus den Piraten Michael Obernberger (21), Konrad Kletzander (27) und Daniel Redlinger (26) zusammen.<...
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